In der Kontrollsitzung von Dienstag, dem 11. April, wurden mir zwei Fragen zum Ausbau der Euregiobahn und zur Leichtathletikbahn in Eupen gestellt:

Die Leichtathletikbahn in Eupen

Die Gespräche zwischen der IRMEP, Vertretern des Verteidigungsministeriums , der Stadt Eupen und der Regierung in Bezug auf die Nutzung des Stadions auf Schönefeld finden seit einigen Monaten regelmäßig statt. Meine Mitarbeiter sowie die Verwaltung sind in dieser Angelegenheit sehr aktiv, jedoch sind die Beratungen noch nicht abgeschlossen.

Bereits in der Vergangenheit hat die Deutschsprachige Gemeinschaft gemeinsam mit der Stadt Eupen mehrfach und so auch zuletzt am 29. Juni 2016 offiziell beim Verteidigungsminister Steven Vandeput interveniert, um die aktuelle sowie künftige Situation des Königlich Militärischen Institutes KMILE und die Nutzung des König-Baudouin-Stadions zu sichern. Dabei wurde die Wichtigkeit der IRMEP am Standort Eupen insgesamt betont sowie die Nutzung der Leichtathletikbahn. Diese setzt jedoch Instandsetzungsarbeiten an der Bahn voraus. Die Gemeinschaft hat ihre Bereitschaft bekräftigt, unter notwendig rechtlich zu klärenden Bedingungen, eine finanzielle Unterstützung über das Infrastrukturdekret tätigen zu können. Denn weder kurz- noch mittelfristig ist eine Investition von Seiten des Verteidigungsministeriums am Standort geplant.

Die Renovierungspläne der Leichtathletik-Infrastruktur in Eupen hängen hauptsächlich von den Vorschlägen der Verteidigung ab. Diese bestimmen, in welcher Form eine Einigung zwischen der Verteidigung und der Stadt zustande kommen kann.

Der Ausbau der Euregiobahn

Gute Zugverbindungen bedeuten zusätzliche Mobilität und sind daher eindeutig ein Plus für einen Standort, gleichbedeutend ob es sich dabei um den touristischen oder beschäftigungspolitischen Bereich handelt, die genau wie Wirtschaft und Tourismus eng miteinander verzahnt  sind. Daher  räume ich dem Ausbau der Euregiobahn eine hohe Priorität ein.

Erst am Sonntag hat der zuständige Föderalminister François BELLOT in der Sendung „C’est pas tous les jours dimanche“ erklärt, dass es der politische Wille sei, die Infrastrukturinvestitionen von INFRABEL auf wallonischer Seite prioritär in den RER fließen zu lassen. Nur so würde das riesengroße Mobilitätsproblem Brüssels gelöst werden. Der Mobilitätsminister wurde jedoch bereits mit der Wiederaufnahme des Zugverkehrs zwischen Eupen und Stolberg konfrontiert und hat versprochen, das Projekt zu prüfen. Am 10. Mai findet eine weitere Gesprächsrunde in Brüssel statt unter Beteiligung der föderalen Abgeordneten Kattrin Jadin, des Raerener Bürgermeisters Hans-Dieter Laschet und meines Kabinetts. Die Chance, die Strecke Stolberg – Eupen recht bald dem regelmäßigen Personennahverkehr zuzuführen, hängt maßgeblich von zwei Faktoren ab:

  • Obschon die Ertüchtigung der Linie Eupen – deutsche Grenze auf einer Liste von möglichen Projekten bei INFRABEL aufgeführt ist, bedarf es europäischer Fördergelder, um diesem Projekt eine Priorität während den nächsten Jahren einzuräumen. Die Regierung hat bereits diesbezügliche Kontakte aufgenommen und wird auch weiterhin nicht locker lassen.
  • Zudem stehen auf deutscher Seite die notwendigen Mittel auch noch nicht zur Verfügung. Der Mittelbedarf ist hier sehr hoch und muss entsprechend vom Land NRW erteilt werden.

Sollte das Projekt realisiert werden, so ergibt sich für Ostbelgien und besonders für die im Bereich der Strecke liegenden Gemeinden eine neue Erreichbarkeit. Der Bahnhof Eupen bekäme eine höhere Bedeutung und dadurch eine zusätzliche Absicherung. Inwiefern Arbeitnehmer diese Strecke nutzen, wird im Wesentlichen von den Busverbindungen zwischen den ostbelgischen Bahnhöfen und den Industriezonen abhängen. Es kann auch ein Trumpf für den Standort selbst sein, wenn auswärtige Arbeitnehmer oder Kaderpersonal den Wohnsitz in Ostbelgien aufgrund der Bahnverbindung und anderen Vorteilen unserer Region wählen.

Die Bahnverbindung ist ebenfalls ein zusätzliches Plus für den Tourismus. Die Mobilität würde im direkten Einzugsbereich unserer Tourismusanbieter gesteigert. Für die neuen Fahrrad- und Wanderknotenpunktsysteme, die wir aktuell schaffen, sind die Bahnhöfe von Eupen und Raeren wichtige Knotenpunkte und Anlauf- bzw. Anfahrstationen. Aktuell ist es unmöglich, auf Bahngelände neben dem Gleis von Eupen nach Raeren einen RAVEL zu bauen. Eine direkte fahrradfreundliche Verbindung zwischen diesen Bahnhöfen könnte, wenn die SNCB beziehungsweise die EVS die entsprechenden Transportmöglichkeiten für Fahrräder zur Verfügung stellen würden, für Abhilfe sorgen. Eupen wäre direkt an das mittlerweile weitverzweigte RAVEL Netz angebunden und der Bahnhof Raeren würde zu einer Art Zentralbahnhof an der Vennbahn mit einer Verbindung nach Eupen und über den Inter-Ravel Nord über Herbesthal und Kelmis nach Hombourg werden.

Neben den Gesprächen mit der EVS haben die Verantwortlichen der Gemeinde Raeren und ich auch Gespräche mit einem Eisenbahnverein aus dem Grenzland geführt, die gegebenenfalls recht bald einen touristischen Zugverkehr zwischen Walheim und Raeren organisieren könnten. Dies behindert in keiner Weise das eingangs erwähnte Projekt, wäre aber eine interessante und zeitnahe Alternative zu diesem. Daraus könnte sich dann auch eine touristische Anbindung zum Bahnhof Eupen ergeben. Wie und in welcher Form hängt dann von den Bedingungen ab, die INFRABEL den Nutzern von touristischem Eisenbahnbetrieb auferlegt.