Wie Sie wissen, hat der Nationale Sicherheitsrat neue Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie in unserem Gebiet beschlossen.

Diese unverzichtbaren Maßnahmen werden natürlich Auswirkungen auf die Tätigkeit unserer Selbständigen und KMU haben.

Zusätzlich zu den Informationen, die an diesem Wochenende über die bereits getroffenen Maßnahmen zu ihrer Unterstützung bereitgestellt wurden, liste ich Ihnen im Folgenden alle Elemente des neuen föderalen Gesetzes auf, das den Zugang zu einem Ersatzeinkommen für Selbständige, deren Tätigkeit durch das Coronavirus beeinträchtigt wird, erleichtern soll.

Dies ist eine wichtige Maßnahme zur Unterstützung der Selbständigen. Sie deckt drei Fälle ab:

1. Für Sektoren (Horeca und Geschäfte, die unter den Ministerialerlass vom 18.3.2020 fallen), die zur Schließung verpflichtet sind: Das Ersatzeinkommen („Überbrückungsrecht“) wird automatisch gewährt.

2. Für Sektoren, die unter bestimmten Bedingungen (z.B. Wochenendschließungen, Frisöre nur nach Terminvereinbarung, Restaurants, Hotel- und Gaststättengewerbe) weiterbetrieben werden können: Das Ersatzeinkommen wird automatisch für den ganzen Monat gewährt, auch wenn der Betrieb eingeschränkt aufrechterhalten wird.

3. Berufe/Tätigkeiten, die wegen Kontaminationsgefahr oder Umsatzrückgang ihre Tätigkeit einstellen (z. B. Zahnärzte; freie Berufe usw.): das Ersatzeinkommen wird gewährt, sofern die Schließung mindestens eine Woche dauert. Selbst wenn der Betreiber z.B. vom 24. bis 31. März schließt, erhält er das Ersatzeinkommen für den gesamten März.
Diese Maßnahmen sind für die Monate März und April 2020 gültig.

Ein Ersatzeinkommen für ein Maximum an betroffenen Selbstständigen:
Derzeit ermöglicht das „Überbrückungsrecht“ Selbständigen, die ihre Tätigkeit einstellen oder unterbrechen müssen, ein monatliches Ersatzeinkommen von 1.291,69 € (1.614,10 € bei Unterhaltspflicht) und die Aufrechterhaltung ihrer Rechte in der Kranken- und Invaliditätsversicherung. Dieses Ersatzeinkommen wird bei Insolvenzen, bei Einstellung der Tätigkeit aus wirtschaftlichen Gründen sowie bei Unterbrechung durch höhere Gewalt gewährt.

Der Gesetzentwurf sieht eine drastische Lockerung der Bedingungen für den Zugang zu diesem Ersatzeinkommen für die Monate März und April 2020 vor.

So kann der Selbständige, dessen Tätigkeit durch Gesundheitsmaßnahmen beeinträchtigt wird, für diese zwei Monate – unabhängig von der Dauer der Unterbrechung – den vollen Zuschuss in Höhe von 1.291,69 € (1.614,10 € bei Unterhaltspflicht) erhalten. Diese Maßnahme richtet sich an das gesamte Hotel- und Gaststättengewerbe sowie an Gastronomen, die zwar weiterhin arbeiten (Take away, Hauslieferung, Catering), aber keinen Zimmerservice mehr anbieten können. Dasselbe gilt für Hotelmanager, die ihre Bar- und Restauranttätigkeiten einstellen, sowie für Ladenbesitzer, die an Wochenenden ihre Türen schließen, und für alle anderen Aktivitäten, die durch die Gesundheitsmaßnahmen zur Begrenzung der Verbreitung des Coronavirus beeinträchtigt werden.

Für Fälle von Unterbrechungen, die nicht direkt mit den Gesundheitsmaßnahmen zusammenhängen, sieht das Gesetz vor, dass Selbständige, die ihre Tätigkeit wegen Covid-19 für 7 aufeinanderfolgende Tage im Monat unterbrechen müssen, ebenfalls in den Genuss des Ersatzeinkommens kommen können.

Ein Callcenter im Dienste der Selbständigen
Bei Zahlungsschwierigkeiten ist der erste Schritt, sich unverzüglich mit Ihrer Sozialversicherungskasse in Verbindung zu setzen.

Darüber hinaus stellt das INASTIseit Montag ein Callcenter mit 80 Leitungen für Selbständige zur Verfügung, die sich über ihre sozialen Rechte oder die von der Bundesregierung beschlossenen Unterstützungsmaßnahmen informieren möchten. Die Gratisnummer 0800/12.018 ist von Montag bis Freitag von 8 Uhr morgens bis 20 Uhr abends erreichbar.

Schließlich erinnerte die AFSCA gestern daran, dass die Verpflegungseinrichtungen, die sich dafür entscheiden, einen Catering- oder Heimlieferdienst oder Mahlzeiten zum Mitnehmen anzubieten, nicht verpflichtet sind, einen Antrag auf Registrierung für diese neuen Aktivitäten zu stellen.
Weitere Informationen sind auf den Websites des FÖD Wirtschaft, des FÖD Wirtschaft und des FÖD Gesundheit und Verbraucherschutz verfügbar.

Weitere Informationen sind auf den Websites des FÖD Wirtschaft, des FÖD Finanzen und des INASTI verfügbar:

Der FÖD Wirtschaft bietet auch ein Call-Center für vom Coronavirus betroffene Unternehmen: 0800/12.033